Regenwasser: Verband fasst Beschluss

TAZV befürwortet Zusammenarbeit mit Verbandsgemeinde

 

Von Katrin Schröder

VORHARZ/MZ - Die Gebührensatzung für die Regenwasserentsorgung hat der Verbandsgemeinderat Vorharz zwar in seiner jüngsten Sitzung auf Eis gelegt (die MZ berichtete). Doch im Hintergrund laufen die Vorbereitungen weiter, um diese Aufgabe dem Trink- und Abwasserzweckverband (TAZV) Vorharz zu übertragen. Der Verband mit Sitz in Blankenburg soll ab Januar 2021 die Zuständigkeit erhalten und habe in seiner jüngsten Verbandsversammlung einen entsprechenden Grundsatzbeschluss getroffen, sagt Geschäftsführer Holger Ballhausen auf MZ-Nachfrage.

Dazu müssen die Verbandsgemeinde und der TAZV einen Geschäftsbesorgungsvertrag abschließen. "Die Verhandlungen dazu laufen an", sagt Ballhausen. Wenn das Vertragswerk vorliegt, muss es unter anderem vom Verbandsgemeinderat gebilligt werden. Zuvor sind aber noch viele Fragen zu klären, und das möglichst rasch. "Uns läuft die Zeit davon", warnt Ballhausen.


Die Anlagen zur Regenentwässerung würden ebenfalls an den Verband übertragen. Dazu müssen sie begutachtet und der Restwert der oft alten Kanäle und anderen Bauwerke bestimmt werden. Die Ablösesummen, die der TAZV dafür eventuell zu zahlen hätte, sollen den Mitgliedsgemeinden zugutekommen, unter deren Regie viele Kanäle noch gebaut worden waren.


Eine weitere wichtige Aufgabe ist die Erfassung derjenigen, die künftig Gebühren zu zahlen haben. Es handelt sich um rund 6 500 Grundstückseigentümer in 13 Orten, berichtet Harald Brockelt, Bauamtsleiter in der Verbandsgemeindeverwaltung. Derzeit werden die Daten der Eigentümer, die die Verwaltung abgefragt hatte, verarbeitet. "Wir gehen davon aus, dass die Angaben korrekt sind", so Brockelt. Wo Zweifel bestehen oder keine Selbstauskunft vorliegt, wird die versiegelte Fläche anhand von Luftbildern geschätzt.


Offen ist, wann erstmals Gebühren für die Regenwasserentsorgung erhoben werden. In ihrer jüngsten Sitzung im Mai hatten die Verbandsgemeinderäte die Entscheidung über die dafür nötige Gebührensatzung vertagt. Ein neuer Sitzungstermin ist vorerst nicht in Sicht, sagt Verbandsgemeindebürgermeisterin Ute Pesselt (parteilos). Sollte die Kommunalaufsicht sich im Rathaus melden, dann werde kurzfristig eine Sitzung dazu anberaumt. Der bisherige Verbandsgemeinderat ist auch über den Wahltermin hinaus bis 30. Juni im Amt und könnte bei Bedarf kurzfristig entscheiden.

(Artikel aus der Mitteldeutschen Zeitung 22.05.2019)