Fragen über Klärwerk & Co.

Worüber der Vorharzer Trink- und Abwasserchef die Osterwiecker Stadtratsmitglieder informiert hat

Das Klärwerk Osterwieck, in der Wendezeit durch die Stadt ausgebaut, wird heute vom TAZV Vorharz betrieben und spielte auch eine Rolle bei den Fragen der Stadträte an den Verbandsgeschäftsführer. (Foto: Mario Heinicke)Seit langem ins Auge gefasst war im Osterwiecker Stadtrat eine Fragestunde der Abgeordneten mit dem Chef des Trink- und Abwasserzweckverbandes Vorharz. Nun hat es geklappt.

(Von Mario Heinicke)

Stadt Osterwieck | Es war ein kurzer Weg für den Geschäftsführer des Trink- und Abwasserzweckverbandes (TAZV) Vorharz, Holger Ballhausen. Denn er wohnt in der Ilsestadt und leitete hier von den 1990er Jahren an die Geschicke des Zweckverbandes Ilsetal. Er war der Einladung des Osterwiecker Stadtrates gefolgt, um Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Diese schnitten verschiedene Themen an.

Als erstes die Zufahrt zum Osterwiecker Klärwerk, die auch für die schweren Entsorgungsfahrzeuge durch ein Wohngebiet erfolgt. Wie stünde der TAZV dazu, eine neue Zufahrt über die Hornburger Straße zu bauen?

"Der TAZV baut keine Straßen ", erklärte Ballhausen. Sollte die Stadt aber Straßenbau Vor dem Schulzentor oder auf der gleichnamigen Parallelstraße zur Rückseite des Klärwerks planen, sollte man miteinander ins Gespräch kommen. Bereits 1997 im Zuge des Kanalbaus Vor dem Schulzentor war ein Straßenausbau mit einer neuen Zufahrt im Gespräch gewesen, aber nicht ausgeführt worden.

Bau-Fachbereichsleiter Detlef Schönfeld schätzte ein, dass Stadt und TAZV ihre Vorhaben eng miteinander abstimmen, was sich in zahlreichen Gemeinschaftsprojekten von Straßen- und Kanalbau zeige. Leider habe sich die Stadt zuletzt in Hessen an einem Kanalbau nicht mit dem Straßenbau beteiligen können. Bei den nächsten Vorhaben in Siedlung und Hillenbeek sei das aber wieder vorgesehen.

Zu den Geruchsbelästigungen aus dem Abwasserkanal im Bereich Osterwiecker Ziegeleiweg/Heinrich-Heine-Straße kündigte Ballhausen an, dass im Mai Messungen vorgenommen würden. Daraufhin werde ein Gutachten erstellt mit Varianten zur Behebung der Probleme. Derartige Messungen würden üblicherweise im Frühjahr oder Sommer vorgenommen.

Ein anderes Problem betraf den Rückbau eines Hochwasserdamms am früheren Trinkwasserbrunnen Rimbeck, um dort mehr Überflutungsfläche für die Ilse zu bekommen. Ballhausen erklärte, dass einer der drei Brunnen vertraglich vom Kieswerk Bühne genutzt werde, die beiden anderen stünden zur Notwasserversorgung bereit. 2019 habe es zwecks Rückbau eine Arbeitsgruppe mit Stadt, Ortsbürgermeister, TAZV und Wasserbehörde gegeben. Damals hätten Fördermittel bereitgestanden, die Stadt hätte dafür ein Hochwasserkonzept erarbeiten müssen. Der letzte Kontakt datiere vom Oktober 2020, danach sei nichts mehr passiert. Der Verband sei bereit, Gespräche im Arbeitskreis wieder aufzunehmen.

Rüdiger Seetge (Die Linke) kam auf die Grundgebührenproblematik zu sprechen. Seit einer Änderung der Bemessungsgrundlage seien die Stadt Osterwieck für ihre Objekte ebenso wie die kommunale Wohnungsgesellschaft mit jeweils 50.000 Euro im Jahr mehr belastet.

Keine Mehreinnahmen, sondern Umverteilung

"Das ist keine Mehreinnahme, sondern eine Umverteilung", stellte Holger Ballhausen zunächst klar. Der TAZV habe vor einigen Jahren die Grundgebühren, wie vor der Fusion in den Verbänden Ilsetal und Huy-Fallstein üblich, von Anzahl und Größe der Wasserzähler auf den Einwohnermaßstab umgestellt. So wie es zuvor schon in Blankenburg gehandhabt worden sei.

2016 sei diese Änderung angeschoben und über ein Jahr diskutiert worden, erklärte der Verbandsgeschäftsführer. Die Entscheidung habe die Verbandsversammlung getroffen. Im Ergebnis würden 80 Prozent der Kunden Kosten sparen.

Darauf aufbauend fragte Denny Lüttgau (CDU), warum Vereine wie Gewerbetreibende behandelt würden. Ballhausen begründete das mit dem Satzungsrecht. Vereine wie eine Wohneinheit zu behandeln, funktioniere rechtlich nicht. Das sei geprüft worden.

Ein oft zwischen Verbänden und Kommunen kontrovers diskutiertes Thema ist die Löschwasserversorgung. "Wir sind für die Trinkwasserversorgung zuständig ", erklärte Holger Ballhausen grundsätzlich, nicht aber für das Löschwasser. Der Verband biete Kommunen aber eine Löschwasser-Vereinbarung an. Etliche Kommunen hätten diese bereits abgeschlossen, Osterwieck aber noch nicht. Darin würden Fragen zu Hydranten geregelt, zur Dimensionierung von neuen Wasserleitungen, und der Preis für das genutzte Trinkwasser sei etwas günstiger.

"Gibt es eine Gefahr, dass in Trockenzeiten das Trinkwasser nicht ausreichen könnte? ", wollte Hartmut Janitzky (CDU) vor dem Hintergrund des Löschwassers aus dem Trinkwassernetz wissen. "Wir bekommen das Wasser aus derTalsperre ", erklärte Holger Ballhausen. "Da gibt es keine Probleme bisher. "

Jens Kiebjieß (Bündnisgrüne) fragte, ob der TAZV anstelle der Stadt die Gebühren für die Gewässerunterhaltung einziehen könnte. "Das steht auf unserer Agenda, wenn es gewollt ist ", sagte Holger Ballhausen, aber erst in einigen Jahren. Seit 2021 sei der Verband dabei, die Regenwassergebührenbearbeitung für zwölf Gemeinden zu übernehmen. "Das ist sehr viel Aufwand. " 2023 würden einige neue Orte in den TAZV Vorharz kommen. Wenn das 2024 oder 2025 abgearbeitet ist, könnte man sich über die Gebühren für die Gewässerunterhaltung unterhalten.

Darum gibt es zwei Gebührengebiete

Denny Lüttgau hinterfragte, warum es im Verbandsgebiet zwei Abrechnungsgebiete mit unterschiedlichen Abwassergebühren gibt. Mit der Fusion der drei Verbände habe es im Jahr 2016 insgesamt 14 Gebührengebiete für Trink- und Abwasser gegebenblickte Holger Ballhausen zurück. 2018 seien im Abwasserbereich die Gebiete von acht auf nur noch zwei reduziert worden. Eines betrifft ehemals Ilsetal und Huy-Fallstein, das andere Blankenburg mit günstigeren Gebühren. Weil dort viele Einwohner auf weniger Fläche wohnen würden.

In den Fusionsverträgen sei seinerzeit festgeschrieben worden, "dass daran nicht zu rütteln ist ", wie Ballhausen erläuterte. Eine Änderung zu einem einheitlichen Abwassergebührengebiet sei nur möglich nach einem entsprechenden Beschluss des Blankenburger Stadtrats. "Wir können auch in der Verbandsversammlung nicht mehrheitlich über die Blankenburger abstimmen. Wir konnten uns aber einigen, dass es im Trinkwasserbereich nur noch einen einheitlichen Preis gibt."

Zum Abschluss machte Veltheims Ortsbürgermeister Tobias Kruse (WG Veltheim) darauf aufmerksam, dass es im Fallsteindorf Druckschwankungen im Trinkwassernetz gebe. Geschäftsführer Ballhausen will das weitergeben an die Technik-Fachleute.

(Artikel aus der Halberstädter Volksstimme vom 06.04.2022)